Stadtvertretung - 11.02.2003 - 19:00-22:45 Uhr

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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3Berichte der Bürgervorsteherin    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4Berichte des Bürgermeisters    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
5Antrag der Fraktion Grüne Alternative vom 27.01.2003, hier: Änderung der Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung B03/0030   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:3 NEIN-Stimmen:33 Enthaltungen:1  
6Antrag der Fraktion Grüne Alternative vom 27.01.2003, hier: Umbesetzung Gemeindewahlausschuss B03/0031   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten B03/0020   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8Festsaal am FalkenbergB03/0064   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:22 NEIN-Stimmen:16 Enthaltungen:0  
9Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 20 Uhr aufgerufen    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10Bebauungsplan Nr. 23 - Garstedt -, 9. Änderung Gebiet: Meyertwiete/Ecke Friedrichsgaber Weg, hier: Aufstellungsbeschluss B02/0604   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
11Bebauungsplan 154 - Norderstedt -, 1. Änderung Gebiet: südlich Buschweg, östlich Am Knick, hier: Aufstellungsbechluss B02/0638   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
12Richtlinien für Kinder und Jugendbeiräte B03/0002   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13Richtlinien der Stadt Norderstedt für die Förderung von europäischen Kontakten, hier: Änderungen zum 01.01.2003 B02/0502   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
14Widmung von Gemeindestraßen B02/0671   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
15Wasserversorgung a) Erlass einer Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung in der Stadt Norderstedt b) Erlass einer Aufhebungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über den Anschluss an die öff entl B03/0009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:32 NEIN-Stimmen:6 Enthaltungen:0  
16Bestattungswesen a) Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Norderstedt b) Gebührenkalkulation 2003 für Urnengrabstätten in Rasenanlage, 2-stellig c) Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommun alen B03/0023   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:35 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:1  
17Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB -Übertragung auf den Bürgermeister- B03/0010.1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:22 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:16