Stadtvertretung - 24.02.2004 - 19:00-22:30 Uhr

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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:32 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:7  
3Berichte der Stadtpräsidentin    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4Berichte des Bürgermeisters    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
5Umbesetzung von Ausschüssen, hier Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der GALiN-Fraktion vom 09.02.2004 A04/0068   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:40 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6Wahl einer 2. stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für junge Menschen, hier Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2004 A04/0069   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:40 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung, hier: a) Behandlung der Anregungen b) Satzungsbeschluss B03/0530.1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:25 NEIN-Stimmen:15 Enthaltungen:0  
8Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 20.00 Uhr aufgerufen    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9Privatisierung der Wochenmärkte, hier: 1) Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktstandsgelder) und der Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Stadt Norderstedt (Marktsatzung der Stadt Norderstedt) B03/0410   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:3 Enthaltungen:0  
10Änderung der "Allgemeinen Tarife Erdgas" zum 01.04.2004 B04/0033.1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:40 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
11Zusammenarbeitsvertrag mit der Stadt Waren - 1. Nachtrag zum Zusammenarbeitsvertrag von 1999 - B04/0032   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2  
12Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2002 B04/0043   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:35 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:1  
13Bebauungsplan-Nr. 34 - Garstedt - (Neufassung) Gebiet: Buchenweg, Platanenweg, Rüsternweg a) Entscheidung über die Anregungen b) Satzungsbeschluss B04/0023   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:34 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:2  
14Stellungnahme der Stadt Norderstedt zum Bericht über die Prüfung durch den Landesrechnungshof 2003 B03/0518.1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:23 NEIN-Stimmen:12 Enthaltungen:5  
15Bebauungsplan 170 - Norderstedt - 2. Änderung Gebiet: "Am Forst Rantzau, westl. Friedrichsgaber Weg/nördl. Zwijndrechtring sowie südl. Hainholz", hier: Beschluss zur Einstellung des Verfahrens B03/0405   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:34 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:2  
16gesperrte Information