Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 01.09.2011 - 18:15-21:58 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
3.1Einwohnerfrage von Herrn Dirk Köhncke Tannenhofstr. 73    
3.2Einwohnerfrage von Herrn Lutz Schreiter Am Hallenbad 8a    
3.3Einwohnerfrage von Frau Saskia Bauer Tannenhofstr. 74    
4Aus- und Umbau sowie Neuorganisation der PKW-Abstellplätze am ARRIBA-Bad A 11/0318   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Verkehrskonzept Garstedt (VK Garstedt) B 11/0178   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Projekt "Themenrundwege"
hier: Konzept Rundweg im Alsterland und Rundweg in der Tarpenbekniederung
B 11/0273   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Besprechungspunkt
Einmündung Ulzburger Straße/Waldstraße
Planungsalternativen
    
8Einbau einer Mittelinsel zur Geschwindigkeitsdämpfung in der Ulzburger Straße B 11/0304   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9Bebauungsplan Nr. 290 Norderstedt "Südlich Moorweg",
Gebiet: südlich Moorweg, westlich Flurstück 53/5, Flur 5, Harksheide, nördlich Flurstücke 42/147 und 68/17, Flur 5, Harksheide, östlich der Bebauung an der Falkenbergstraße
hier: a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung
B 11/0302   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Halbjahresbericht 1.2011 des Amtes für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr (ohne 602 - Fachbereich Umwelt) M 11/0308   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11Halbjahresbericht 1.2011 des Amtes für Ordnung und Bauaufsicht (ohne 621 - Fachbereich Allgemeine Ordnungsaufgaben) M 11/0309   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12Bebauungsplan Nr. 218 Norderstedt, 1. Änderung "Schützenwall-Süd", Gebiet: nördlich Langenharmer Weg, südlich Stormarnstraße
hier: Beschluss über die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1und § 4 Abs. 1 BauGB
B 11/0293   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13B-Plan 170, Norderstedt, "Am Forst Rantzau"
hier: Antrag auf B-Planänderung für das Grundstück Waldstraße 101 im B-Plan 170
(Baugebiet 11)
B 11/0281   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Bebauungsplan Nr. 291, Norderstedt, "Wohnen am Moorbekpark"
Gebiet: östlich Buckhörner Moor, westlich der Moorbek, südwestlich Deichgrafenweg
hier: a) Einstellung des Verfahrens zum B 176 Norderstedt, Gebiet "südlich Achternkamp/östlich BuckhörnerMoor"
b) Aufstellungsbeschluss
B 11/0222   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Bebauungsplan Nr. 271 Norderstedt "Rechenzentrum Stadtwerke", Gebiet: Westlich Ulzburger Straße, östlich U-Bahn, nördliche Begrenzung - 150 m nördlich Buchenweg
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
B 11/0267   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Flächennutzungsplan Norderstedt (FNP 2020), 4. Änderung, "Wohnbauflächen Am Knick"
Gebiet: zwischen Buschweg , U-Bahn-Trasse und Am Knick
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Ergebnisse der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
b) abschließender Beschluss (§ 5 BauGB)
B 11/0296   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Einwohnerfragestunde, Teil 2    
17.1Anfrage von Herrn Zwijndrechtring    
18Berichte und Anfragen - öffentlich    
18.1Einwohnerfrage Herr Philippi in der Sitzung am 18.08.2011 TOP 3.2 Parken am ARRIBA M 11/0363   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.2Bebauungsplan Nr. 278 Norderstedt "Müllerstraße-Süd",
hier: Durchführung einer Informationsveranstaltung im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
M 11/0365   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.3Beantwortung der Einwohnerfrage des Herrn Edgar Timm, Fritz-Schumacher-Straße 73, TOP 3.5 der Sitzung am 18.08.2011 M 11/0362   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.4Görlitzer Weg, Einwohnerfrage der Eheleute Mercier im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.08.2011 M 11/0339   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.5Beantwortung der Anfrage von Herrn Wiersbitzki zum Neubauvorhaben Birkenweg, TOP 12.12 der Sitzung am 18.08.2011 M 11/0357   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.6Anfrage von Herrn Berg zum Druck von B-Plan-Übersichten und kleinen Ausgaben des FNP    
18.7Anfrage von Herrn Gloger zu Bahnübergängen und dortige Geschwindigkeitsbegrenzungen    
18.8Anfrage von Herrn Dittmayer zu dem Linksabbieger von der Ulzburger in die Kothla-Järve-Str.    
18.9Anfrage von Herrn Roeske zur Beschlusskontrolle    
18.10Anfrage von Herrn Roeske zum Radweg Zwickmöhlen/Harkshörn    
18.11Anfrage von Herrn Wiersbitzki zum Weidenstieg    
Nicht öffentlicher Teil:
19gesperrte Information