Sitzung
StuV/057/ XI
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
19.01.2017
Zeit
18:15-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 4.1
Einwohnerfrage Frau Susanne Todt zur Verkehrsregelung der Horst Embacher Allee
 
Ö 5
Umsetzung der Ersten Verordnung zur Änderung der StVO (Tempolimit auf Hauptverkehrsstraßen in sensiblen Bereichen mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmern)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 A 16/0485
Ö 6
Führerschein gegen ÖPNV-Ticket, hier: Prüfantrag des Seniorenbeirates vom 21.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 A 17/0003
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 315 Norderstedt, "nördlich Ochsenzoller Straße, östlich Berliner Allee"
Gebiet: Flurstück 85/13, Flur 15, Gemarkung Garstedt
hier: Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 16/0478
Ö 8
Besprechungspunkt: Antrag des Seniorenbeirates "ÖPNV-Stadttickets in der Stadt Norderstedt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Besprechungspunkt: Interkommunale Park & Ride Anlage Meeschensee

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 10.1
Einwohneranfrage von Herrn Wohlers zur Verkehrsregelung im Bereich Schillerstraße und Gottfried-Keller-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.2
Einwohnerfrage Herr Klüs zur Öffnung der Horst-Embacher Allee

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 11.1
Beantwortung der Anfrage von Herrn Engel zur Bedarfslichtzeichenanlage im Bereich Styhagen / Furth / Friedrichsgaber Weg in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 01.12.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0489
Ö 11.2
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Öko-Konto zur Optimierung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung bei Eingriffen in den Naturhaushalt" unter TOP 12.3 aus der Sitzung des StuV/055/XI am 17.11.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0490
Ö 11.3
Beantwortung der Anfragen zur Freigabe von Radverkehr entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung bei der Einbahnstraße "Am Hallenbad" von der Fraktion DIE LINKE, TOP 10.11 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 01.12.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0491
Ö 11.4
Anfrage von Herrn Steinhau-Kühl im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 01.12.2016 zum Thema "Querung der Ohechaussee Höhe Mozartweg / Tarpenweg"

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0494
Ö 11.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 01.12.2016 zum Thema "Erstellung einer Karte, welche die ÖPNV-Abdeckung des Stadtgebietes darstellt"

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0495
Ö 11.6
Verkehrssicherheit "Schwarzer Weg/Sandweg"
hier: Stellungnahme zur Vorlage der WIN-Fraktion am 21.07.2016 (TOP 6/A16/0298)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 17/0002
Ö 11.7
Beteiligungsverfahren zur Überarbeitung und Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Glashütter Markt
hier: Ergebnis Planungswerkstatt Glashütter Markt

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 17/0005
Ö 11.8
Interkommunale Park-and-Ride-Anlage Meeschensee

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 17/0006
Ö 11.9
Beteiligungsverfahren zur Umnutzung und Neugestaltung der Spielfläche Falkenhorst/Theodor-Storm-Straße
hier: Ergebnis Planungswerkstatt Falkenhorst

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 17/0009
Ö 11.10
Sperrung der Straße Deckerberg für den Durchgangsverkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 17/0010
Ö 11.11
Anfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr von Herrn Steinhau-Kühl zum Thema Fußgängerlichtsignalanlage Segeberger Chaussee/östlich des Kreisverkehrs

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 17/0020
Ö 11.12
Anfrage von Herrn Welk zu den Regenwassereinläufen in der Ochsenzoller Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.13
Anfrage von Herrn Muckelberg zum Busbahnhof Glashütte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.14
Anfrage von Herrn Engel zum Zustand des Gehwegs Friedrichsgaber Weg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Berichte und Anfragen - nichtöffentlich
 
N 12.1
gesperrte Information