SessionNet | Stadtvertretung - 08.12.2020

Sitzung

STV/021/ XII

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Norderstedt, Tribühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

08.12.2020

Zeit

19:00-22:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
Ö 3	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 03.11.2020
Ö 4	Berichte der Stadtpräsidentin
Ö 5	Berichte der Oberbürgermeisterin
Ö 5.1	Gutachten und Termin zu Grundstück Gieschen Beschluss: Kenntnisnahme	M 20/0494	Mitteilungsvorlage
Ö 5.2	Bericht Frau Roeder - Corona-Lage		Anlage 1 zur Niederschrift STV 08.12.2020
Ö 6	Einwohnerfragestunde Teil 1
Ö 7	Wahl eines 1. stellv. Vorsitzenden für den Stadtwerkeausschuss und Wahl eines 2. stellv. Vorsitzenden für den Sozialausschuss
Ö 7.1	Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum nicht gewählten 1. stellv.Vorsitzenden des Stadtwerkeausschusses und 2. stellv. Vorsitzenden des Sozialausschusses Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 37	M 20/0495	Mitteilungsvorlage
Ö 7.2	Wahl eines 1. stellv. Vorsitzenden für den Stadtwerkeausschuss und Wahl eines 2. stellv. Vorsitzenden für den Sozialausschuss Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 27, Enthaltung: 5	B 20/0144	Vorlage
Ö 8	Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH – Erhöhung Betriebskostenzuschuss 2020/2021 Beschluss: abgesetzt	B 20/0403/1	Vorlage
Ö 9	21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Sitzungen der Stadtvertretung in Fällen höherer Gewalt § 35a GO - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	B 20/0428/1	Vorlage Anlage 1 - Änderungssatzung Hauptsatzung Anlage 2 - § 35a Gemeindeordnung SH Anlage 3 - Drucksache Landtag 19 2243 -Auszug- Begründung § 35a GO
Ö 10	Frauenförderplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltung: 2	B 20/0374	Vorlage Frauenförderplan 2020 2023
Ö 11	Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2019; hier: Verwendung des Jahresüberschusses 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	B 20/0453	Vorlage
Ö 12	Kommunaler Gesamtabschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	B 20/0436	Vorlage
Ö 13	Jahresabschluss 2019 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	B 20/0435	Vorlage Jahresabschluss 2019 Lagebericht Norderstedt RPA Schlussbericht Jahresabschluss 2019
Ö 14	Aufhebung Sperrvermerk für Bauvorhaben Neubau Gemeinschaftsunterkünfte Harkshörner Weg und Buschweg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3	B 20/0390/1	Vorlage Anlage Unterkünfte Buschweg und Harkshörner Weg
Ö 15	Spielgerätesteuersatzung - Satzungsbeschluss- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	B 20/0442/1	Vorlage Satzungsentwurf Spielgerätesteuer Synopse Spielgerätesteuer
Ö 16	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Norderstedt über die Erhebung von Verwaltungsgebühren -Satzungsbeschluss- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	B 20/0440	Vorlage Anlage - Zweite Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung
Ö 17	Neue Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Norderstedt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	B 20/0434/2	Vorlage Anlage zu B20-0434-2
Ö 18	Bestattungswesen Entgeltkalkulation 2021. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	B 20/0395/3	Vorlage Anlage 1 zu B20-0395-3
Ö 19	Abfallwirtschaft Hier: a) Gebührenbedarfsberechnung für 2021 b) Erlass einer Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	B 20/0402/2	Vorlage Anlage 1 zu B 20 0402.2 Anlage 2 zu B 20 0402 2 Anlage 3 zu B 20 0402 2
Ö 20	Erlass einer Gebührensatzung für den Wertstoffhof Friedrich-Ebert-Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5	B 20/0444/1	Vorlage Anlage 1 zu B20-0444.1 Anlage 2 zu B20-0444 1 Anlage 3 zu B20-0444 1 Anlage 4 zu B20-0444.1 Anlage 5 zu B20-0444.1
Ö 21	Betrauungsakt für die Norderstedter Bildungsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	B 20/0451	Vorlage Anlage 1 Betrauungsakt NoBiG
Ö 22	Norderstedter Bildungsgesellschaft mbH – Finanzielle Unterstützungsmaßnahmen; hier: 1. Erhöhung Betriebskostenzuschuss 2020 2. Erhöhung der Kapitalrücklage 3. Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 95d G O Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	B 20/0452	Vorlage
Ö 23	Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Norderstedt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2	B 20/0413/1	Vorlage a. Wirtschaftsplan 2021 (mit korrigierter Stellenübersicht) b. Anlagen zum Wirtschaftsplan
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 326 Norderstedt "Westlich Kringelkrugweg", Gebiet: nördl. Harkshörner Weg, westl. Kringelkrugweg, südl. Flurst. 860, Fl. 03, Gem. Harksheide, östl. Teilbereich des Flurst. 861, Fl. 03, Gem. Harksheide; externe Ausgleichsflächen: nördl. und südl. Schleswiger Hagen, westl. Kohtla-Järve-Straße hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3	B 20/0345	Vorlage 1 Anlage-Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplanes 2 Anlage-Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 3 Anlage-Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 4 Anlage-Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplanes Nr. 326 Stand 09.09.2020 5 Anlage-Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 326 Stand 09.09.2020 6 Anlage- Begründung des Bebauungsplanes Nr. 326 Stand 15.09.2020 7 Anlage-Lageplan und Zuordnung der externen Ausgleichsflächen Stand 09.09.2020
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 321 Norderstedt "Östlich Moorbekstraße", Gebiet: nördlich der Bebauung Rehkamp, östlich Moorbekstraße, südlich der Bebauung Moorbekstraße 70 bis 72 und westlich Ulzburger Straße hier: Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2	B 20/0429	Vorlage Anlage 1-Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans Anlage 2-Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 3-Tabelle: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 4-Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 5-Tabelle: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 6-Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplans Nr. 321, Stand: 04.11.2020 Anlage 7-Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 321, Stand: 04.11.2020 Anlage 8-Begründung des Bebauungsplanes Nr. 321, Stand: 04.11.2020
Ö 26	Antrag der PACT Initiative Norderstedt-Mitte auf erneute Einrichtung einer Satzung gemäß PACT-Gesetz hier: Unterrichtung der Grundeigentümer/innen gem. § 2 Absatz 4 PACT-Gesetz und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	B 20/0178/1	Vorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Antrag auf Erlass einer PACT-Satzung Anlage 3 Maßnahmen-Finanzierungskonzept-Mai 2020 Anlage 4 Satzung Entwurf 5-2020
Ö 27	Einwohnerfragestunde Teil 2
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 30.1	gesperrte Information
N 30.2	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: