Sitzung
UA/003/ XIII
Gremium
Umweltausschuss
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 1, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
01.11.2023
Zeit
18:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2023
 
Ö 4
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 04.10.2023
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 6
ENTFÄLLT Antrag der Fraktion WiN/FW: Anpassung der Teilstellenpläne für den Haushalt 2024/25 für die Ämter und Bereiche des Umweltausschusses
 A 23/0451
Ö 7
Erläuterungen zu den im Umweltausschuss vom 20.09.2023 vorgelegten Teil-Stellenplänen; Hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.09.2023
 F 23/0422
Ö 8
Schmutzwasserbeseitigung Hier: Gebührenbedarfsberechnung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 B 23/0433
Ö 9
Konzept Strauchgutsammlung; Hier: Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

 B 23/0444
Ö 10
Norderstedter Wertstofftonne Hier: Abschaffung der Sacksammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 B 23/0438
Ö 11
VERSCHOBEN Besprechungspunkt Hier: Wertstoffinseln, Füllstandssensoren und Konzeptanpassungen wegen Vandalismus, Diebstahl und Illegaler Müllablagerung
 
Ö 12
Teilstellenplan der Stabstelle Nachhaltiges Norderstedt Hier: Haushalt 2024/2025

Beschluss: Vertagung

 B 23/0313
Ö 13
Haushalt 2024/2025 der Stabsstelle Nachhaltiges Norderstedt

Beschluss: Vertagung

 B 23/0317
Ö 14
Teilstellenplan des Amtes 70 - Betriebsamt

Beschluss: Vertagung

 B 23/0301/1
Ö 15
Haushalt 2024/2025 Hier: Produkte Amt 70

Beschluss: Vertagung

 B 23/0295
Ö 16
Dauerbesprechungspunkt WZV
 
Ö 17
Dauerbesprechungspunkt Umsetzung der Beschlüsse des Umweltausschusses durch die Verwaltung
 
Ö 18
Besprechungspunkt: Videoüberwachung auf den Wertstoffinseln
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 20
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 20.1
Beantwortung der Anfrage von Frau Betzner-Lunding -Fraktion Bündnis 90 Die Grünen aus dem UA am 04.10.2023 zum betriebswirtschaftlichen Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtungen Friedhöfe für 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.2
Erfüllung der strategischen Oberziele – Mitteilung über die Erreichung der Ziele, hier: Entsiegelung von Baumstandorten, 3. Quartal - Amt 70

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.3
Beantwortung der Anfrage von Herrn Pelzel -WiN Fraktion aus der Sitzung des Umweltausschusses am 04.10.23 zum betriebswirtschaftlichen Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtung Friedhöfe für 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.4
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen zur Bewirtschaftung der städtischen Grünflächen aus der Sitzung des Umweltausschusses am 20.09.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.5
Abfallkalender Hier: Printvariante und Versenden an alle Haushalte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.6
Beantwortung der Frage von Frau Betzner-Lunding aus dem Umweltausschuss vom 04.10.2023 zum Thema Preiserhöhungen der Abwasserunternehmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.7
Energiesparen an Norderstedter Schulen, Horten und Kindertagesstätten; Hier: Vergabe der Erfolgsprämien für das Verbrauchsjahr 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.8
Anfrage der SPD Fraktion zum Thema Energieagentur Norderstedt
 
Ö 20.9
Anfrage der FDP Fraktion zum betriebswirtschaftlichen Teilergebnis des Gebrauchtwarenhauses Hempels
 
Ö 20.10
Anfrage der WiN/FW Fraktion zum aktuellen Sachstand der Klimaschutzliste
 
Ö 20.11
Ankündigung des vorzeitigen Beginns der Sitzung UA am 15.11.2023
 
Ö 20.12
Zusatztermin Umweltausschuss im Dezember 2023