Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 19.09.2019 - 18:15-21:32 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 05.09.2019    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema " Linksabbiegen von der Segeberger Chaussee"    
4.2Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "Kurze Grünphasen an Ampeln für Fußgänger"    
4.3Einwohnerfrage Herr Dr. Niehusen zum Thema "Einsatz autonomer Kleinbusse im Stadtpark"    
4.4Einwohnerfrage Frau Rogg zum Thema "Straßenausbau Am Böhmerwald"    
4.5Einwohnerfrage Herr Rogg zum Thema "Straßenausbau Am Böhmerwald"    
4.6Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "Straßenausbau Am Böhmerwald"    
4.7Einwohnerfrage Herr Schätzel zum Thema "Verkehrssituation Glashütter Kirchenweg - Nachfrage nach Erledigung"    
520-Punkte-Program zur Förderung des Radverkehrs, hier: Umsetzung Velorouten 1 und 3 B 19/0406   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
6Teilstellenplan des Amtes 60 – Haushalt 2020/2021 1. Lesung B 19/0545   
 Beschluss: Vertagung  
7Teilstellenplan des Amtes 62 – Haushalt 2020/2021 1. Lesung B 19/0546   
 Beschluss: Vertagung  
8Haushaltsplan 2020/2021 – Amt 60 1. Lesung B 19/0451   
 Beschluss: Vertagung  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Haushaltsplan 2020/2021 – Amt 62 1. Lesung B 19/0452   
 Beschluss: Vertagung  
10Grüne Wartehäuschen A 19/0542   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der Oststraße A 19/0537   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
12Naherholung Schmuggelstieg A 19/0540   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
13Überprüfung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für die Stadt Norderstedt gem. der EG-Umgebungslärmrichtlinie und dem BImSchG
hier: Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden am
Lärmaktionsplan 2018 - 2023
B 19/0534   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Machbarkeitsuntersuchungen zu Radschnellwegen in der Metropolregion Hamburg, hier: Beschluss zur Vorzugstrasse entlang des Radschnellweges Bad Bramstedt bis Hamburg B 19/0536   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Besprechungspunkt: Jugendsportpark NoMi    
16Bebauungsplan Nr. 218 Norderstedt, 5. Änderung "Zwischen Stormarnstraße und Langenharmer Weg"
Gebiet: Zwischen Stormarnstraße und Langenharmer Weg
hier: Grundsatzbeschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens für den B 218 Norderstedt
1. Lesung
B 19/0532   
 Beschluss: Vertagung  
17Bebauungsplan Nr. 329 Norderstedt "südlich Harckesheyde / beidseitig Falkenbergstraße"
Gebiet: südlich Harckesheyde, westlich Industriestammgleis, nördlich Moorweg, Siedlung am Moorweg, Siedlung an der Kleekoppel und östlich Harckesheyde 96/96a
Hier: Aufstellungsbeschluss
1. Lesung
B 19/0495   
 Beschluss: Vertagung  
18Bebauungsplan Nr. 300 Norderstedt, 1. Änderung "Westlich Hermann-Klingenberg-Ring", Gebiet: südl. Quickborner Straße, östl. Dreibekenweg, westl. Lawaetzstraße
hier: Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung
B 19/0520   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
19Einsatz autonomen Kleinbus im Stadtpark und Grüne Heyde, hier: Grundsatzbeschluss zur weiteren Umsetzungsplanung B 19/0521   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
20Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Fördergebiet "Schmuggelstieg" Norderstedt
hier: Beschluss über die Einstellung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts im Rahmen des Programms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Fördergebiet "Schmuggelstieg" Norderstedt
B 19/0494   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
21Bebauungsplan Nr. 286 Norderstedt "Berliner Allee/Ochsenzoller Straße", Gebiet: zwischen Ochsenzoller Straße, Krummer Weg, Tannenstieg und Tannenhofstraße

hier: Einstellung des Verfahrens
B 19/0491   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
22Bebauungsplan Nr. 161 Norderstedt, 2. Änderung "Siedlung Zwickmoor"
Gebiet: Ulzburger Straße / nördlich Industriestammgleis, südlich Zwickmoor
hier: Einstellung des Verfahrens
B 19/0508   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
23Einwohnerfragestunde, Teil 2    
23.1Einwohnerfrage Herr Dr. Niehusen zum Thema "Einsatz autonomer Kleinbusse im Stadtpark"    
23.2Einwohnerfrage Herr Darstel zum Thema "Einsatz autonomer Kleinbusse im Stadtpark"    
23.3Einwohnerfrage Herr Hopp "Einsatz autonomer Kleinbusse im Stadtpark"    
24Halbjahresbericht 2019, Amt 60 M 19/0480   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
25Halbjahresbericht 2019, Amt 62 M 19/0481   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
26Berichte und Anfragen - öffentlich    
26.1Beantwortung der Anfrage von Herrn Engel zum Bebauungsplan Nr. 313 Norderstedt “Nördlich Willy-Brandt-Park“, Gebiet: südlich Coppernicusstraße, nördlich Stichstraße Lütjenmoor, östlich Europaallee M 19/0592   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
26.2Beantwortung des Prüfauftrag zum B 19/0219 vom 16.05.19 zu Standorte für die Radzählstellen aus dem 20-Punkte-Programm zur Förderung des Radverkehrs M 19/0584   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
26.3Beantwortung der Einwohnerfrage vom 15.08.2019 zum Thema Parkscheibenpflicht    
26.4Anfrage Herr Jürs zum Thema "weichende Spielplätze durch das Bildungshaus"    
26.5Anfrage Herr Thedens zum Thema "interkom. Vereinbarungen im Wohnungsbau mit Nachbargemeinden"    
26.6Anfrage Herr Thedens zum Thema "Tempo 30-Zonen an Schulen"    
26.7Anfrage Herr Thedens zum Thema "Einwohnerfragestunde in den öffentlichen Ausschusssitzungen"    
Nicht öffentlicher Teil:
27gesperrte Information   
28gesperrte Information   
29gesperrte Information