Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr 04.09.2003

Zeit: 18:30-22:15 Uhr
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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3Bebauungsplan 173 West, hier: Erschließungsplan B03/0344 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4Haushalt 2004/2005, Stellenplan und Teilbudget des Amtes für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr B03/0339 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
5Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 19.00 Uhr aufgerufen    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
66. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt B03/0279 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7Abfallentsorgung a) Gebührenkalkulation b) Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt B03/0294 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8Bestattungswesen) Gebührenkalkulation 2004) Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt B03/0282 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9Haushalt 2004/2005 Stellenplan und Teilbudgets des Betriebsamtes (70) B03/0290 
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 Beschluss: abgesetzt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10Berichte und Anfragen - öffentlich    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1Beleuchtete Werbeanlagen (City-Light-Boards) auf städtischem Grund M03/0329 
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 Beschluss: abgesetzt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.2Jugendtreff im Sport- und Freizeitpark NOMI M03/0341 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.3Abstimmung zwischen Difa und der Stadt Norderstedt zum Ausbau des ZOB Garstedt M03/0324 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.46. Änderung des Flächennutzungsplanes und 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 33 "Auf dem Berge" der Stadt Kaltenkirchen, hier: Entscheidung des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein M03/0355 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.5Beantwortung der Anfrage von Herrn Berg zu: Sachstandsbericht Knoten Ochsenzoll aus der Sitzung am 28.08.2003,.8.7 M03/0367 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.6Bericht über- und außerplanmäßige Ausgaben Amt 60 M03/0369 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.7Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 28.08.2003 M03/0363 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.8Herr Bosse zur Aufhebung der Entwicklungsverordnung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.9Frau Adomat zu Spenden für die Herrichtung des Freizeitparks NOMI    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.10Frau Reinders zur Beschlusskontrolle Beantwortung nicht erfolgt, trotzdem ausgetragen    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.11Frau Reinders zu Luftuntersuchungen in Norderstedt    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.12Frau Krogmann zum sog. "Dungweg" parallel zum Heisterkamp und zur Kiebitzreihe    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.13Frau Strommer zum Grünen Pfeil    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
11gesperrte Information