Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 21.02.2019 - 18:15-21:18 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4Besprechungspunkt Konzept U-Bahn Verlängerung    
5Rahmenplan der Stadt Norderstedt "Wohnbauflächen Mühlenweg / Harckesheyde", Gebiet: zwischen Schulweg im Westen und Gewerbegebiet Harkshörn im Osten, südlich Mühlenweg und nördlich Harckesheyde
hier: Beschluss über das Mobilitätskonzept
B 19/0083   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
6Besprechungspunkt Neubau Feuerwache Garstedt    
7Ausbau Wilstedter Weg (zwischen Segeberger Chaussee und Hasenmoorweg), hier: Beschluss zur Planung für die Bauumsetzung B 19/0046   
 Beschluss: Vertagung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Bebauungsplan Nr. 331 Norderstedt "Östlich Friedrichsgaber Weg und westlich Falkenkamp", Gebiet: Nördlich der Bebauung an der Waldstraße, östlich des Friedrichsgaber Weges, südlich der Bebauung Habichtweg sowie Sperberstieg und westlich des Falkenkamps

a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
B 19/0072   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Bebauungsplan Nr. 300 Norderstedt, 1. Änderung "Westlich Hermann-Klingenberg-Ring", Gebiet: südl. Quickborner Straße, östl. Dreibekenweg, west. Lawaetzstraße

hier: a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Behörden-und Öffentlichkeitsbeteiligung
B 19/0019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Einwohnerfragestunde, Teil 2    
10.1Einwohnerfrage von Herrn Holger Wittorf    
11Berichte und Anfragen - öffentlich    
11.1Online-Beteiligung für innerstädtische Velorouten ist gestartet M 19/0111   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11.2Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, Beantwortung der Anfrage von Herrn Dr. Pranzas am 01.11.2018 (TOP 13.18) M 18/0534   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11.3Ausbau beitragspflichtiger Straßen M 19/0106   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11.4Bebauungsplan Nr. 324 Norderstedt "Ulzburger Straße/südlich Rüsternweg",
Gebiet: westlich der Ulzburger Straße, nördlich des bestehenden Rechenzentrums, östlich der U-Bahn-Trasse, südlich Rüsternweg
Hier: Interessenbekundungsverfahren zum nördlichen Teilbereich des Grundstücks 692 (Garstedt, Flur 11)
M 19/0113   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11.5Beantwortung der Anfrage Pkt. 9.18 aus der Ausschusssitzung vom 17.01.2019 von Herrn Engel zur Lichtsignalanlage Am Exerzierplatz / Alter Kirchenweg / Falkenbergstraße M 19/0102   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11.6Beschluss zur Optimierung Schaltung Fahrradampel Ohechaussee / Niendorfer Str.
TOP 6 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 07.02.2019
M 19/0101   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11.7Beantwortung der Anfrage Pkt. 9,19 aus der Ausschusssitzung vom 17.12.2019 von Herrn Engel zum Rotlichtblitzer Friedrichsgaber Weg / Friedrich-Ebert-Straße M 19/0100   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11.8Anfrage Herr Engel zu Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften, AfStuV 007/XII am 17.02.2019- TOP 15.10 M 19/0099   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11.9Anfrage Herr Heyer zum Stop-Schild Kreisel Ochsenzoll, AfStuV 006/XII am 17.01.2019- TOP 9.21 M 19/0098   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11.10Beantwortung der Anfrage von Frau Mond zur Installation stationärer Blitzer (TOP 15.16) in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 07.02.2019 (StuV/007/XII) M 19/0093   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11.11Beantwortung einer Bürgeranfrage im Ausschuss am 06.12.2018    
11.12Anfrage von Herrn Steinhau-Kühl zum Thema Leitplan Ausbaubeiträge KAG    
11.13Anfrage von Herrn Holle zum Thema Interessenbekundung Akquinet und Kino    
11.14Anfrage von Herrn Holle über ein Verzeichnis der Straßen, die nicht erstmalig hergestellt wurden    
11.15Anfrage von Frau Mond zum Thema Prüfung der Straßen- und Verkehrssituation am Glashütter Damm    
Nicht öffentlicher Teil:
gesperrte Information   
12gesperrte Information   
13gesperrte Information