Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr 19.02.2004

Zeit: 18:30-21:05 Uhr
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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3Verlegung der Einwohnerfragestunde A04/0038 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4Widmung des Rathausmarktes als öffentlicher Platz A04/0039 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:1 NEIN-Stimmen:10 Enthaltungen:0  
5Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 19:00 Uhr aufgerufen    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6Besprechungspunkt Autobahnanschluss Norderstedt-Mitte Ergebnis aus der Einwohnerversammlung vom 18.12.2003    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7GOP zum B-Plan 245 - Norderstedt - Gebiet: Ohewiesen, westl. Niendorfer Straße, zwischen Ohechaussee und Flughafen Fuhlsbüttel a) Beschluss über das Ergebnis der Auslegung gemäß § 6 (2 + 3) LNatSchG b) Abschließender Beschluss des GOP c) Beschluss der AuB04/0065   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:1  
8Besprechungspunkt Bewerbung Norderstedts um die Ausrichtung der Landesgartenschau    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9Tertialbericht 3/2003    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10Zusammenarbeit zwischen der Stadt Norderstedt und dem Wege-Zweckverband in der Abfallwirtschaft, hier: Ergebnisse des Gutachtens der Rechtsanwaltsgesellschaft Luther Menold    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
11Berichte und Anfragen - öffentlich    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
11.1Öffentliche Informationsveranstaltung zum Logistik- und Distributionscentrum (LDC) M04/0063 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
11.2Pflege der Ehrenmalanlage auf dem Friedhof Garstedt (TOP 5, Vorlage Nr. 0399, Sitzungsdatum 20.11.2004)M04/0082   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
11.3Beantwortung der Anfrage von Frau Reinders zu TOP 8.2 Tertialbericht 03/2003 des Betriebsamtes Fachbereich Straßenreinigung, Grünflächen, Wegebau und FriedhöfeM04/0072   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
11.4Beantwortung Anfragen Herr Haase zur Sitzung vom 15.01.2004    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
11.5Anfrage Herr Limbacher zum Thema Ampelschaltung Henstedter Weg / Schleswig-Holstein-Str.    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
11.6Anfrage Frau Strommer zum Ausbau "Meisennest"    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
12gesperrte Information