Stadtvertretung - 19.06.2018 - 19:00-22:20 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtvertretung M 18/0271   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
3Entgegennahme der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen (§ 32a Abs. 1 GO) und Benennung der Fraktionsvorsitzenden    
4Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten B 18/0272   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 5  
5Verpflichtung der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter durch die Stadtpräsidentin / den Stadtpräsidenten B 18/0273   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
6Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
7Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten B 18/0274   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 24.04.2018    
9Berichte der Stadtpräsidentin    
10Bericht der Oberbürgermeisterin: Beteiligung an der Albertinen-Hospiz Norderstedt gGmbH – Genehmigung der Kommunalaufsicht M 18/0288   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11Einwohnerfragestunde Teil 1    
12Anfrage von DIE LINKE Fraktion Norderstedt gem. §6 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung zur Erneuerung des Wohnungsmarktkonzeptes; hier: Anfrage vom 31.05.2018 F 18/0281   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.1Bericht Frau Roeder - Beantwortung der Anfrage vom 04.06.2017 von der Fraktion DIE LINKE zum Thema Erneuerung des Wohnungsmarktkonzeptes M 18/0286   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13Abbiegeassistenten für alle städtischen LKWs; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE vom 04.06.2018 A 18/0282   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39  
14Inanspruchnahme Fördermittel für Infrastrukturmaßnahmen 2018 B 18/0237/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2  
15Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Fraktionszuwendungen B 18/0270   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 1  
1619. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt
- Beschlussfassung
B 18/0278   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39  
17Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Norderstedt
- Beschlussfassung
B 18/0280   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39  
18Achte Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Norderstedt
- Beschlussfassung
B 18/0279   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39  
19Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse sowie der stellvertretenden Ausschussmitglieder a) Wahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder B 18/0275   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39  
20Wahl des Jugendhilfeausschusses B 18/0276/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39  
21Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse sowie der ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden a) Wahl der Ausschussvorsitzenden b) Wahl der ersten stv. Ausschussvorsitzenden c) Wahl der zweiten stv. Ausschussvorsitzenden B 18/0277   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39  
22Wahl der Mitglieder und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Wahlprüfungsausschusses B 18/0261   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39  
23Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Schulträgers für den Schulleiterwahlausschuss der XII. Wahlperiode B 18/0235   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39  
24Wahl der Delegierten für den Städtebund Schleswig-Holstein B 18/0244   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39  
25Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier: Gewässerunterhaltungsverband Pinnau-Bilsbek-Gronau B 18/0239   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38  
26Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier: Wasser- und Bodenverband Großer Wader B 18/0238   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38  
27Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier Wasserverband Mühlenau B 18/0240   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38  
28Wahl der Verbandsvertreter / Verbandsvertreterinnen; hier: Abwasser-Zweckverband Südholstein (ehem. Abwasser-Zweckverband Pinneberg) B 18/0241   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38  
29Einwohnerfragestunde Teil 2