Stadtvertretung - 30.09.2003 - 19:00-21:35 Uhr

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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3Berichte der Stadtpräsidentin    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4Berichte des Bürgermeisters    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
5Prüfung der EGNO GmbH durch das RPA A03/0372   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:18 NEIN-Stimmen:12 Enthaltungen:8  
6Umbesetzung der Delegierten für den Städtebund Schleswig-Holstein A03/0386   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7Kommunale Finanzkrise, Resolution A03/0387   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:23 NEIN-Stimmen:12 Enthaltungen:3  
8Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 20.00 Uhr aufgerufen    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9Öffentlich rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Norderstedt und dem Kreis Segeberg zur Übertragung der Aufgaben der KreisleitstelleB03/0375   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:35 NEIN-Stimmen:3 Enthaltungen:0  
10Erdgasversorgung, Änderung der "allgemeinen Tarife Erdgas" zum 01.10.2003B03/0379   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:23 NEIN-Stimmen:15 Enthaltungen:0  
116. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt B03/0279   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
12Flächennutzungsplan Norderstedt (FNP"84) -43. Änderung Gebiet:"Langenharmer Weg/Theodor-Storm-Straße", Flurstück 50/468, Flur 6, Gemarkung Harksheide und angrenzender Straßenabschnitt Theodor-Storm-Straße hier: a) Entscheidung über die Anregungen b)abs B03/0261   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13Bebauungsplan N. 246 - Norderstedt - Gebiet: "Langenharmer Weg/Theodor-Storm-Straße" nördlich Langenharmer Weg, östlich Flurstück 50/158, südlich Garagenkomplex zur Siedlung "Am Falkenhorst/Ost", westlich Gewerbegebiet Stonsdorf hier: a) Entscheidungübe B03/0262   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
14Bebauungsplan Nr. 180 - Norderstedt -, 4. Änderung Gebiet: Am Willy-Brandt-Park, südl. Stichstraße Lütjenmoor, Flurstücke 102/41, 105/120, 775/100, 121/20, 11/39, 97/2 und teilw. 93/27 und 121/1, hier: Aufstellungsbeschluss B03/0285   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:34 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:4  
15Wahl der Gemeindewahlleiterin oder des Gemeindewahlleiters für die Bürgermeisterwahl 2004 B03/0287   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
16Coppernicus-Gymnasium Sanierung Regelungstechnik Heizung/Lüftung B03/0356   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
17Zustimmung zur Einrichtung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf der Haushaltsstelle 1300.95000 Freiwillige Feuerwehren / Feuerwachen, Planungs- und Baukosten B03/0358   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
18gesperrte Information   
19Abfallentsorgung a) Gebührenkalkulation b) Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt B03/0294   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
20B-Plan 126 - Norderstedt - 3. Änderung Gebiet: Heidehofring - Stellplatzflächen ehem. Gästehaus a) Entscheidung über die Anregungen b) Satzungsbeschluss B03/0277   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:34 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:0  
21Zustimmung zur Wiederwahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Norderstedt B03/0359   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
22Bestattungswesen a) Gebührenkalkulation 2004 b) Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt B03/0282.1   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
23Rathaus - Kälteanlage - B03/0347   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0