Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr 05.02.2004

Zeit: 18:30-22:20 Uhr
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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3Ausbau der Wiesenstraße zwischen Lütjenmoor und Ulzburger Straße, hier: Vorstellung der Ausbauplanung B04/0021 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4Bebauungsplan-Nr. 34 - Garstedt - (Neufassung) Gebiet: Buchenweg, Platanenweg, Rüsternweg a) Entscheidung über die Anregungen b) Satzungsbeschluss B04/0023 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0  
5Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 19:00 Uhr aufgerufen    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6Erschließungsvertrag über eine Sackgasse im Bereich des B 240 Norderstedt B04/0005 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung, hier: a) Behandlung der Anregungen b) Satzungsbeschluss B03/0530.1 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:7 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:0  
8Besprechungspunkt Terzialberichte der Ämter 60 und 70    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8.1Tertialbericht T3.2003 des Amtes 60 M04/0022 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8.2Tertialbericht 3/2003 M04/0046 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9Berichte und Anfragen - öffentlich    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1Aufstellung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Kaltenkirchen und der 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 33 "Auf dem Berge" hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB und der Nachbargemeinde gemäß § 2 (2) BauGBM04/0062   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.2Beschilderung zur Parkraumbewirtschaftung in Garstedt, hier: Anfrage aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 15.01.2004 M04/0030 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.3Anfrage: TOP 5.11 in der Sitzung desAusschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 18.12.2003 Hier: Beantwortung durch das Team Natur und Landschaft M04/0035 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.4Abfallentsorgung hier: Änderung des Landesabfallwirtschaftsgesetzes M04/0036 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.5Zusammenarbeit zwischen der Stadt Norderstedt und dem Wege-Zweckverband in der Abfallwirtschaft, hier: Ergebnisse des Gutachtens der Rechtsanwaltsgesellschaft Luther Menold M04/0026 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.6Herr Bosse zu einem Schreiben der Bürgerpartei an das Innenministerium    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.7Frau Hahn zur Berichtspflicht bei Weisungsaufgaben    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.8Frau Reinders zum Fahrzeugkonzept    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.9Frau Reinders zu offenen Anfragen aus der Beschlusskontrolle    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.10Herr Roeske zur Entwicklungsverordnung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.11Frau Reiländer zum Personal Klimaschutz / Energiemanagement    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.12Herr Lange zur Bewerbung Norderstedt"s um die Ausrichtung der Landesgartenschau    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10gesperrte Information   
10.1gesperrte Information   
10.2gesperrte Information