Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 07.11.2019 - 18:15-21:32 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 19.09.2019    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "Radfahren an Markttagen"    
4.2Einwohnerfrage Herr Ohlsen zum Thema "Beschilderung Kreisel Oadby-and-Wigston-Straße Lawaetzstraße"    
4.3Einwohnerfrage Herr Schätzel zum Thema "Glashütter Kirchenweg Verkehr/ Ampel"    
4.4Einwohnerfrage Herr Schätzel zum Thema "Glashütter Kirchenweg erstmalige und endgültige Erschliessung"    
4.5Einwohnerfrage Herr Schätzel zum Thema "Glashütter Kirchenweg Zahlung für nochmalige Erneuerungl"    
4.6Einwohnerfrage Herr Schätzel zum Thema "Tempo 30 auf der Segeberger Chaussee Hausnummern 242-258"    
4.7Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema: "Straßenausbaubeiträge Scharpenmoor Kostenübernahme durch die Anwohner"    
4.8Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "Zustand Tunnel Glashütter Markt"    
4.9Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "30er Zonen Kindergärten"    
4.10Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "Anwohnerparkzonen in Norderstedt"    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.11Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "Einebnung Vorgärten Tucheler Weg"    
5Teilstellenplan des Amtes 60 – Haushalt 2020/2021 B 19/0545   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
6Teilstellenplan des Amtes 62 – Haushalt 2020/2021 B 19/0546   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
7Haushaltsplan 2020/2021 – Amt 62 B 19/0452   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8Haushaltsplan 2020/2021 – Amt 60 B 19/0451   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
9Bebauungsplan Nr. 218 Norderstedt, 5. Änderung "Zwischen Stormarnstraße und Langenharmer Weg"
Gebiet: Zwischen Stormarnstraße und Langenharmer Weg
hier: Grundsatzbeschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens für den B 218 Norderstedt
B 19/0532   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Bebauungsplan Nr. 329 Norderstedt "südlich Harckesheyde / beidseitig Falkenbergstraße"
Gebiet: südlich Harckesheyde, westlich Industriestammgleis, nördlich Moorweg, Siedlung am Moorweg, Siedlung an der Kleekoppel und östlich Harckesheyde 96/96a
Hier: Aufstellungsbeschluss
B 19/0495   
 Beschluss: Vertagung  
11Parkraumkonzept Bildungshaus
hier: Entscheidung zur Erschließung des Bildungshauses
B 19/0490   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Machbarkeitsstudie Fahrradparkhaus Garstedt
hier: Beschluss zur Planung und Herstellung eines Fahrradparkhauses
B 19/0641   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Prüfantrag: Potenzialanalyse für westliche Ortsumgehung A 19/0630   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Radweg entlang der Oadby-and-Wigston-Str. zwischen Kreisverkehr Buchenweg und Einmündung Helgolandstraße A 19/0667   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Bebauungsplan Nr. 341 Norderstedt "südlich und nördlich Kösliner Weg"
Gebiet: nördlich und südlich Kösliner Weg, westlich Gewerbe an der Kohfurth, nördlich Bebauung Garstedter Feldstraße, östlich Gewerbe am Kösliner Weg
hier: Aufstellungsbeschluss
B 19/0640   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Bebauungsplan Nr. 331 Norderstedt "Östlich Friedrichsgaber Weg und westlich Falkenkamp", Gebiet: Nördlich der Bebauung an der Waldstraße, östlich des Friedrichsgaber Weges, südlich der Bebauung Habichtweg sowie Sperberstieg und westlich des Falkenkamps
hier: Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung
B 19/0642   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Bebauungsplan Nr. 110 Norderstedt, 22. Änderung "Stonsdorfer Weg /Tucheler Weg", Gebiet: südl. Stonsdorfer Weg, westl. Tucheler Weg, östl. der Wohnbebauung Greifswalder Kehre 10a-10d, nördl. der ReihenhausbebauungTucheler Weg 2a-2h

hier: Beschlussüber die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung
B 19/0648   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
18Rahmenplan der Stadt Norderstedt "Harkshörner Weg", Gebiet: Südlich Industriestammgleis, westlich geplante Bebauung Kringelkrugweg bzw. westlich bestehende Bebauung Feldweg, nördlich Grundschule Harkshörn, östlich Feuerwehr und Ulzburger Straße

hier
a) Kenntnisnahme der Dokumentation der Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beschluss über die Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung
c) Vorbereitung Grundsatzbeschluss
B 19/0657   
 Beschluss: Vertagung  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
19Ausbau Alte Landstraße (zwischen Segeberger Chaussee und Am Ochsenzoll)
hier: Beschluss der Planung für den Ausbau / Umsetzungsfreigabe
B 19/0644   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
20Einwohnerfragestunde, Teil 2    
20.1Einwohnerfrage zum Bebauungsplan 218 5. Änderung    
20.2Einwohnerfrage von Herrn und Frau Sass und Frau Lischke Bebauungsplan 331    
20.3Einwohnerfrage von Herrn Westendorf zum Thema "Heranziehungskosten Alte Landstraße"    
21Berichte und Anfragen - öffentlich    
21.1Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr im Jahr 2019 M 19/0688   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21.2Beantwortung der Anfragen von Herr Pender zu diversen Themen aus der Sitzung am 05.09.19 (TOP 17.10) M 19/0624   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21.3Beantwortung der Anfrage von Herrn Thedens zum Thema "Einwohnerfragestunde" vom 19.09.2019 M 19/0610   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21.4Anfrage von Herrn Holle zum Stand Neubau Moschee M 19/0678   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21.5Beantwortung der Anfrage von Herrn Holle zum Thema "Sachstand Wagenhuber in Henstedt-Ulzburg" M 19/0690   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21.6Beantwortung der Anfrage zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der Oststraße StuV/017/ XII TOP 11 M 19/0655   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21.7Tempo 30-Zonen an Schulen
Beantwortung der Anfrage
M 19/0654   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21.8Errichtung von Wegweisern zu AKN-Haltestellen hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Engel (07.03.2019 / TOP 12.6) M 19/0612   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21.9Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Norderstedt hier: Information über einen Beschluss / eine Beratung im Eingabenausschuss M 19/0686   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21.10Ausbau A 7 - Pressemitteilung
hier: Fertigstellung Lärmschutzdeckel Schnelsen
M 19/0635   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21.11Beantwortung der Einwohnerfrage vom 20.06.2019 zum Thema Radfahren während Markttage    
21.12Beantwortung der Einwohnerfrage vom 19.09.2019 zum Thema 4. Bauabschnitt Fuchsmoorweg bis glashütter Kirchweg    
21.13Beantwortung der Einwohnerfrage vom 19.09.2019 zum Thema Ausbau der Straße "Am Böhmerwald"    
21.14Beantwortung der Einwohnerfrage vom 19.09.2019 zum Thema Ausbau der Straße "Am Böhmerwald"    
21.15Beantwortung der Einwohnerfrage vom 19.09.2019 zum Thema Ausbau der Straße "Am Böhmerwald"    
21.16Beantwortung der Einwohnerfrage vom zum Thema kurze Grünphasen an Ampeln für Fußgänger    
21.17Anfrage von Herrn Mährlein Thema Flüsterasphalt auf der Poppenbütteler Straße    
21.18Anfrage von Herrn Wiersbitzki zum Thema Linksabbiegerpfeil    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
22gesperrte Information   
23gesperrte Information