Ausschuss für Umweltschutz 21.08.2002

Zeit: 18:30-21:55 Uhr
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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3Haushalt 2003    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3.1Haushalt 2003, Stellenplan und Teilbudget des Betriebsamtes (70) B02/0396 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3.2Abwasserbeseitigung a) Gebührenkalkulation 2003 b) Erlass einer 7. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Norderstedt (Schmutzwassersatzung)B02/0391   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3.3Abfallentsorgung Gebührenkalkulation 2003 B02/0395 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3.4Abwasserbeseitigung hier: Stellungnahme zur Anfrage von Frau Hahn in der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 17.04.02 zu TOP 7.3M02/0438   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4Klimaschutz - ständiger TOP -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4.1Anfrage von Frau Reilõnder vom 19.06.2002 zum TOP 4.2 Klimaschutz hier: Umsetzung des Stadtvertreterbeschlusses zum Klimaschutz bei den Stadtwerken M02/0381 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4.2Solaranlagen Schulzentrum-Süd, Entscheidung über die Ausführung B02/0372 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
5Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 19 Uhr aufgerufen -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6Haushalt 2003, Teilbudget des Amtes für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr B02/0392 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:7 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:2  
7Abfallwirtschaft - ständiger TOP -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7.1Abfallentsorgung, hier: Urteil des Verwaltungsgerichtes Schleswig - Az.: 4 A 92/98 - vom 26.03.2001 M02/0386 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7.2Containerstandorte für die Erfassung von Altpapier, Altglas und Altkleider Sachstandsbericht M02/0407 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7.3Annahme von Sperrmüll aus Privathaushalten, hier: Stellungnahme zur Anfrage aus dem Ausschuss für Umweltschutz am 19.06.2002M02/0410   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8AGENDA 21 - ständiger TOP -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9Berichte und Anfragen - öffentlich -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1Berichte - öffentlich -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1.1000000Gewerbeabfallverordnung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1.2000000Duales System Deutschland    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1.3000000Sperrmüll-Beschwerde    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1.4000000Frischwasserabnahme/ Abwasserabgabe hier: Zwischenbericht    
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 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1.5000000Wanderwege in Norderstedt hier: Anfrage von Frau Reiländer in der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 15.05.2002 unter TOP 11.2.5 M02/0359 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1.6000000Recyclingprodukte hier: Beantwortung der Anfrage von Frau Reiländer aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz vom 16.05.2001 M02/0360 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1.7000000Beantwortung der Anfrage von Frau Hahn aus dem Umweltausschuss vom 20.03.2002 hier: Umweltqualitätsziele und AGENDA 21M02/0362   
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 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1.8000000Kosten- und Leistungsrechnung / Contracting hier: Beantwortung der Anfragen von Frau Hahn aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 17.04.2002 M02/0365 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1.9000000Sind im Verwaltungshaushalt die Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten zusammengefasst? Anfrage von Frau Hahn vom 19.06.2002 zum TOP 4.4 Tertialbericht 01/2002 des Amtes für Gebäudewirtschaft M02/0368 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1.10000000Sitzung des Umweltausschusses vom 20.02.2002, TOP 3.2/3, Bericht Entwässerung Poppenbütteler Straße M02/0406 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1.11000000Klimaschutz hier: Bericht der Stadtwerke    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
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