Ausschuss für Umweltschutz - 20.11.2002 - 18:30-21:20 Uhr

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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3Klimaschutz - ständiger TOP -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3.1Klimaschutz, hier: Beantwortung der Anfrage von Frau Reiländer aus der Sitzung vom 23.10.2002 zu Punkt 6.3 M02/0605   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3.2Klimaschutz hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Behr aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz vom 23.10.2002 M02/0616   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3.3Vergabe der Erfolgsprämien für das Verbrauchsjahr 2001 im Rahmen von Energiesparen an Norderstedter Schulen und Kindertagesstätten M02/0622   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3.4Sachstandsbericht zur Bitte von Herr Behr aus dem Ausschuss für Umweltschutz vom 23.10.2002 zur Sanierung der Lichtsignalanlagen M02/0623   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3.5Sanierung der Lichtsignalanlagen hier: Sofortige Beantragung von Fördermitteln gemäß Stromsparförderrichtlinie aus den Förderhaushalten 2002 und 2003 des Landes Schleswig-Holstein M02/0626   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3.6Solaranlage auf dem Dach der IGS Lütjenmoor hier: Sachstandsbericht    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4Abfallwirtschaft - ständiger TOP -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4.1Einführung einer Recyclingbörse B02/0476.1   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:10 Enthaltungen:1  
4.2Annahme von Sperrmüll aus Privathaushalten hier: Anfrage von Herrn Langeheinecke in der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 18.09.02 zu TOP 7.3 M02/0548   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:5 Enthaltungen:0  
5Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 19 Uhr aufgerufen -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6Containerstandort für die Erfassung von Altpapier und Altkleider Spann / Lohe hier: Prüfung von Alternativstandorten M02/0580   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7Gewerbeabfallverordnung M02/0608   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8Auswirkungen der Geräte- und Maschinen-Lärmschutz-Verordnung M02/0610   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9Änderungen der Abfallentsorgung der Stadt Kiel M02/0611   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10Entsorgung der DSD-Säcke für Leichtverpackungen ab 01.01.2003 M02/0615   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
11Überarbeitung der Richtlinie für die Gewährung von Beihilfen an eingetragene, gemeinnützige, in Norderstedt tätige, anerkannte Natur- und Umweltschutzvereine hier: Beteiligung der Natur- und Umweltschutzvereine M02/0599   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
12AGENDA 21 - ständiger TOP -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13Berichte und Anfragen - öffentlich -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13.1Berichte - öffentlich -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13.1.1000000Chemikalienfund Grundschule Müllerstraße / Kunsthaus M02/0628   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13.1.2000000Umweltrat-Haus hier: "Stellungnahme" des Fachbereiches Umwelt zu TOP 8.4 der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.6.2002 M02/0612   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13.1.3000000Autofreier Tag und Wahl am 22.09.2002 hier: zu Punkt 5.14 der Sitzung des Hauptausschusses am 19.08.02, 80. Sitzung / VIII    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13.1.4000000Einleitung einer Verfahrens des Bundeskartellamtes gegen DSD    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13.1.5000000Abfallgebühren hier Urteil der Verwaltungsgerichtes Kassel    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13.1.6000000Straßensammlung von Sperrmüll hier: Beschwerde einer Bürgerin    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13.1.7000000Mobile Laubsammlung hier: Sachstandsbericht M02/0636   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13.2Anfragen - öffentlich -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13.2.1000000Information des Teams Umwelt bei umweltrelevanten Ereignissen    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13.2.2000000Einleitungen in einem RRB    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13.2.3000000Kosten der Überschwemmungen des RRB Rathaus    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
14gesperrte Information   
14.1gesperrte Information