Stadtvertretung - 14.12.2010 - 18:50-21:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Ausschussumbesetzung im Stadtwerkeausschuss, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2010 A 10/0557   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
7Wasserskianlage im Gelände des Stadtparkes auf dem Stadtparksee,
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2010
1. Aufhebung der Beschlüsse der Stadtvertretung vom 30.10.2007 und vom 28.04.2009,
2. Bau und Betrieb einer Wasserskianlage
A 10/0561   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 22, Enthaltungen: 1  
8Nachwahl eines Ausschussvorsitzenden für den Bildungswerkeausschuss   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
9Richtlinie über die Gewährung von Fraktionszuwendungen B 10/0445/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
10Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Norderstedt vom 16.07.2010 B 10/0518/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4  
11Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Glashütte sowie der Neuwahl des Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Glashütte B 10/0486   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
12Änderung der "Allgemeinen Preise für die Grundversorgung mit Wasser sowie der Ergänzenden Bestimmungen zur ABVWasserV der Stadtwerke Norderstedt" zum 01.01.2011 B 10/0468/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 6  
13Änderung der "Allgemeinen Preise für die Grund- und Ersatzversorgung mit elektrischer Energie" zum 01.02.2011 B 10/0521   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 6  
14Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren:
Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Fördergebiet "Schmuggelstieg" und Festlegung des Fördergebiets "Schmuggelstieg"
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden
b) En tscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
c) Billigung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts für das Fördergebiet "Schmuggelstieg"
d) Beschluss über die förmliche Festlegung des Stadtumbaugebietes "Schmuggelstieg"
B 10/0535   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 6  
15Wirtschaftsplan 2011 der Norderster Bildungswerke B 10/0485   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
16Wirtschaftsplan der Entwicklungsgesellschaft Norderstedt mbH für das Jahr 2011 B 10/0537   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17Wirtschaftsplan der Das Haus im Park gGmbH für das Jahr 2011 B 10/0538   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18Wirtschaftsplan der Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH für das Jahr 2011 B 10/0539   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19Wirtschaftsplan der Verkehrsgesellschaft Norderstedt mbH für das Jahr 2011 B 10/0540   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
20Wirtschaftsplan der wilhelm.tel GmbH für das Jahr 2011 B 10/0541   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21Wirtschaftsplan der Stadtpark Norderstedt GmbH für das Jahr 2011 B 10/0542   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
22Wirtschaftsplan der Landesgartenschau Norderstedt 2011 gGmbH für das Jahr 2011 B 10/0543   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
23Jahresrechnung 2009; Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes B 10/0512/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
Nicht öffentlicher Teil:
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