SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 03.12.2020

Sitzung

StuV/033/ XII

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Norderstedt, Tribühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

03.12.2020

Zeit

18:15-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2020
Ö 4	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 19.11.2020
Ö 5	Einwohnerfragestunde, Teil 1
Ö 5.1	Einwohneranfrage von Hr. Prüfer zu Poller im Stadtgebiet von Norderstedt		Anlage 1 TOP 5.1 Einwohneranfrage zu Poller im Stadtgebiet
Ö 5.2	Einwohneranfrage von Hr. Hopp zu Blitzeranlagen
Ö 5.3	Einwohneranfrage von Hr. Hopp zur Reparaturen am Spielplatz "Tarzan"
Ö 5.4	Einwohneranfrage von Hr. Hopp zur Parkplatzsituation in der Mittelstraße und Uhlandweg
Ö 6	Besprechungspunkt "Eagle Eye" Vorstellung durch 70 Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage 2 TOP 6 Straßen- und Erhaltungsmanagement
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 342 Norderstedt "südl. Ochsenzoller Straße Abschnitt zwischen Krummer Weg und Tannehofstraße", Gebiet: südl. Ochsenzoller Straße, westl. Krummer Weg, nördl. Tannenhofstraße, nordöstl. Tannenstieg hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Behördenbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	B 20/0372	Vorlage Anlage 1 - Übersicht mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplanes Anlage 2 - Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Norderstedt (FNP 2020) Anlage 3 - Gebiet des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Anlage 4 - Städtebauliche Konzeption der Fa. Plambeck Anlage 5 - Bebauungsplan Vorentwurf vom 19 10 2020 Anlage 6 - Begründung des Bebauungsplan-Vorentwurfes vom 19 10 2020 Anlage 7 - Maßnahmen zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 322 Norderstedt "An der Ohechaussee", Gebiet: östlich Ohechaussee, westlich Robert-Schumann-Straße hier: Billigung des Aufgabenpapiers für das städtebauliche Workshopverfahren des Investors. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	B 20/0433	Vorlage Anlage 1 - Übersicht mit Darstellung des Plangebietes Anlage 2 - Aufgabenpapier Wohnquartier Ohepark
Ö 9	Radverkehrsförderung in Norderstedt Hier: Umbau der Querungshilfe an der Ulzburger Straße Höhe Kabels Stieg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	B 20/0459	Vorlage Anlage 1-Lageplan
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 313 Norderstedt "Willy-Brandt-Park", Gebiet: südlich Coppernicusstraße, östlich Europaallee, nördlich Ochsenzoller Straße und westlich Lütjenmoor hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: Vertagung	B 20/0458	Anlage 3 TOP 10 B 313 Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans Anlage 2 - Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplanes Nr 313 Stand 11-11-2020 Anlage 3 - Textfestsetzungen EA Anlage 4 - Begründung BP EA Anlage 5 - Ausgleichsfläche
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 340 Norderstedt "Feuerwache Ochsenzoller Straße", Gebiet: Östlich Ochsenzoller Straße, südlich Kirchenstraße, nördlich Sportanlage Ochsenzoller Straße, hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behördensowie Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	B 20/0465	Anlage 4 TOP 11 B 340 Vorlage Anlage 1 - Übersicht mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans Anlage 2 - B340 Konzept A4 Stand 17-11-2020 Anlage 3 - B 340 Begründung Anlage 4 - DurchführungMaßahmen3-1
Ö 12	Besprechungspunkt Radwegeführung "Am Exerzierplatz" Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage 5 TOP 12 Radverkehrsförderung
Ö 13	Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ö 13.1	Einwohneranfrage von Hr. Hopp zur Ulzburger Straße
Ö 13.2	Einwohneranfrage von Hr. Hopp zu öffentlichen Toiletten im Willy-Brandt-Park
Ö 14	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 14.1	Bericht zum Prüfauftrag der FDP im Umweltausschuss zur Pflanzung von Bäumen anlässlich des Stadtjubiläums
Ö 14.2	Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk aus dem Ausschuss am 05.11.2020, TOP Ö 12.6 zum Thema zeitliche Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: Kenntnisnahme	M 20/0486	Mitteilungsvorlage
Ö 14.3	Beantwortung der Anfrage im StuV vom 05.11.2020 von Herrn Dr. Pranzas zu Schottergärten Beschluss: Kenntnisnahme	M 20/0487	Anlage 6 TOP 14.3 Beantwortung einer Anfrage zu Schottergärten Mitteilungsvorlage Erlass zum Umgang mit sogenannten Schottergärten, Ministerium für Inneres, ländli-che Räume, Integration und Gleichstellung Schleswig-Holstein, 24. November 2020
Ö 14.4	Zweites Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 Beschluss: Kenntnisnahme	M 20/0488	Anlage 7 TOP 14.4 Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Mitteilungsvorlage Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein
Ö 14.5	Beantwortung der Anfrage von Herrn Muckelberg unter TOP 12.4 in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 31.10.2020 (StuV/031/ XII) Beschluss: Kenntnisnahme	M 20/0490	Mitteilungsvorlage
Ö 14.6	Sachstand zum Projekt „AKN Expresszugkonzept“ hier: Beantwortung der Anfrage der AfD Fraktion vom 01.10.2020 (TOP13.08) Beschluss: Kenntnisnahme	M 20/0477	Mitteilungsvorlage
Ö 14.7	Beantwortung einer Einwohneranfrage zu Hausnummernzusatz bei Straßennamensschildern Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage 8 TOP 14.7 Beantwortung einer Einwohneranfrage zu Hausnummernszusatz bei Straßennamensschilder
Ö 14.8	Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Thema "Eichenbaum-Fällaktion im B 332" Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage 9 TOP 14.8 Beantwortung einer Einwohneranfage zur Eichenbaumfällaktion im B 332
Ö 14.9	Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Thema "Betreten von Grundstücken bei einer Baumbegutachtung" Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage 10 TOP 14.9 Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Betreten von Grundstücken bei einer Baumbegutachtung
Ö 14.10	Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Veröffentlichung von persönlichen Daten bei Sitzungen Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage 11 TOP 14.10 Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Veröffentlichung von persönlichen Daten bei Sitzungen
Ö 14.11	Anfrage der WiN-Fraktion zu Wohneinheiten in Norderstedt		Anlage 12 TOP 14.11 Anfrage der WiN-Fraktion
Ö 14.12	Anfrage der SPD-Fraktion zu Straßenbauarbeiten in der Bahnhofstraße und Umgebung		Anlage 13 TOP 14.12 Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 14.13	Anfrage der CDU-Fraktion zur Evaluation von Eisspeichern für Norderstedt		Anlage 14 TOP 14.13 Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 14.14	Anfrage der CDU-Fraktion zur Prüfung des Potentials eines Wasserstoff-Projekts für Norderstedt		Anlage 15 TOP 14.14 Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 14.15	Anfrage der CDU-Fraktion zum Bebauungsplan Nr. 324		Anlage 16 TOP 14.15, 14.16, 14.17 Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 14.16	Anfrage der CDU-Fraktion zu Fahrgastunterstände Schulzentrum Süd		Anlage 16 TOP 14.15, 14.16, 14.17 Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 14.17	Anfrage der CDU-Fraktion zur Entwicklung des Car-Sharings innerhalb des Stadtgebietes		Anlage 16 TOP 14.15, 14.16, 14.17 Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 14.18	Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Baumfällsaison"		Anlage 17 TOP 14.18 Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Ö 14.19	Anfrage der FDP-Fraktion zu Verwirklichung der Bäume bei dem Neubau der Norderstedter Bank
Ö 14.20	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Weg durch die Feldmark, Deckerberg unter TOP 11.4 in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 19.11.2020 (StuV/032/ XII) Beschluss: Kenntnisnahme	M 20/0476	Mitteilungsvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: