SessionNet | Umweltausschuss - 16.02.2022

Sitzung

UA/030/ XII

Gremium

Umweltausschuss

Raum

Norderstedt, Digitale Sitzung - Übertragung für Einwohner*innen zu verfolgen im Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

16.02.2022

Zeit

18:30-22:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2021
Ö 4	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 17.11.2021
Ö 5	Einwohnerfragestunde, Teil 1
Ö 5.1	Einwohnerfrage zu den Hundebeutelboxen und öffentliche Mülleimer im Bereich Grüner Weg		Anlage 1 zu TOP 5.1
Ö 5.2	Einwohnerfrage zur Abholung der gelben Säcke am Heiligabend 2021		Anlage 2 zu TOP 5.2
Ö 5.3	Einwohnerfrage zur Abholung der Biotonnen im Zeitraum Weihnachten/Silvester 2021		Anlage 3 zu Top 5.3
Ö 6	Prüfantrag zur Sitzung des Umweltausschusses am 16.02.2022 "Friedhofsgestaltung der Zukunft" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	A 21/0643	Anlage 4 zu TOP 6 Änderungsantrag die Gruenen Antrag CDU-Antrag Friedhofsgestaltung der Zukunft
Ö 7	Prüfantrag der WiN- und der SPD-Fraktion an die Verwaltung zur Untersuchung und Benennung der finanziellen und organisatorischen Aufwendungen für die dezentrale Aufstellung von Laubsammel-Behältern in Stadtgebiet Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	A 21/0646	Antrag Antrag WiNSPD Laubsammelbehaelter-1
Ö 8	Gemeinsamer Antrag von WiN/CDU/ Die Grünen/FDP/Die Linken-Erstellung eines Rechtsgutachtens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 2	A 22/0011	Anlage 5 zu TOP 8 Änderungsantrag Fluglärm Antrag Antrag Laermaktionsplan UA 19.01.22
Ö 9	Besprechungspunkt Gebrauchtwarenhaus Hempels	F 21/0644	Anlage 6 zu TOP 9 Präsentation Hempels UA Anfrage Anlage zu F 21 0644
Ö 9.1	Beantwortung Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.11.2021 zu betriebswirtschaftlichen Teil-Ergebnissen 2019 und 2020 der Abfallwirtschaft für das Hempels Gebrauchtwarenhaus Beschluss: Kenntnisnahme	M 22/0012	Mitteilungsvorlage
Ö 10	Besprechungspunkt Vorstellung Gruppe Klimaschutz		Anlage 7 zu TOP 10 Präsentation Klimschutz UA
Ö 11	Haushalt 2022/2023 Hier: Produkte Amt 70 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3	B 21/0416/2	Vorlage 1 Anlage 1 B21 0416 2 Amt 70 Teilpläne 2 Anlage 2 B21 0416 2 Amt 70 Erläuterungen 3 Anlage 3 B21 0416 2 Übersicht erhebliche Investitionen
Ö 12	Norderstedter Förderrichtlinie "Wärmeschutz im Gebäudebestand"-Novellierung der Richtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	B 22/0039	Vorlage Förderprogramm Stand 02 02 2022
Ö 13	Ergänzung des Stellenplans für die Stabsstelle Nachhaltiges Norderstedt Beschluss: nicht behandelt	B 22/0049	Vorlage
Ö 14	Teilstellenplan der Stabstelle Nachhaltiges Norderstedt, Hier: Haushalt 2022/2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltung: 1	B 21/0598	Anlage 8 zu TOP 14 Stelle NaNo Energieberatung Vorlage Teilstellenplan NaNo
Ö 15	Haushalt 2022/2023 der Stabsstelle Nachhaltiges Norderstedt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 7	B 21/0351	Anlage 9 zu TOP 15 Aenderungsantrag Haushalt Vorlage 1 - Teilbudget 2022/2023 Nachhaltiges Norderstedt 2 - Erläuterungsband Budget Nachhaltiges Norderstedt
Ö 16	Dauerbesprechungspunkt - Müllablagerung auf dem Gelände der Firma Gieschen
Ö 17	Dauerbesprechungspunkt WZV
Ö 18	Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ö 19	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 19.1	MobiLe - Sachstand
Ö 19.2	Sachstand Kennzahlen und Ziele der Budgets vom Umweltausschuss Beschluss: Kenntnisnahme	M 22/0061	Mitteilungsvorlage
Ö 19.3	Ergebnisse Zukunftsstadt
Ö 19.4	Rezertifizierung „Fairtrade Stadt“ erfolgreich durchlaufen Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	M 22/0010	Mitteilungsvorlage
Ö 19.5	Beantwortung der erneuten Anfrage zur Lichtverschmutzung im Umweltausschuss vom 21.04.2021, TOP 14.10 der Fraktion DIE LINKE zur Lichtverschmutzung, bzw. in dieser Anfrage zu weiteren Handlungsoptionen Beschluss: Kenntnisnahme	M 22/0054	Mitteilungsvorlage
Ö 19.6	Beantwortung der Anfrage der WIN-Fraktion zum Thema Hochwasser und Überflutungsschutz Beschluss: Kenntnisnahme	M 22/0066	Mitteilungsvorlage
Ö 19.7	Abfallwirtschaftskonzept Beschluss: Kenntnisnahme	M 22/0043	Anlage 10 zu TOP 19.7 AWK Mitteilungsvorlage Anlage zu M 22 0043AWK
Ö 19.8	Abfallentsorgung für Gewerbe, Industrie und Handel- Neue Broschüre Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0639	Anlage 11 zu TOP 19.8 Mitteilungsvorlage Anlage M 21 0639 Broschuere Abfallentsorgung Gewerbe 210 x 297 mm 12-seitig 25082021 web pdf
Ö 19.9	Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Abbiegeassistent und E-Mobilität bei betriebsamtseigenen Fahrzeugen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: